Chrigl's Weblog

Telepolis: Der Fall Polanski…

Posted in Uncategorized by chris on September 29, 2009

Wieder mal ein schöner Artikel auf Telepolis.

http://www.heise.de/tp/blogs/6/146021

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Telepolis schreibt über Fefes Three-Strikes-Vorschlag

Posted in Uncategorized by chris on August 25, 2009
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Telepolis: Rücktrittsbitte an Frau von der Leyen

Posted in Germany, Politics by chris on July 22, 2009
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Telepolis: Sicherheit statt Freiheit

Posted in Politics by chris on June 14, 2009

Telepolis: Jugendschutz und politische Zensur

Posted in Germany, Politics by chris on May 31, 2009

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30391/1.html

Eine stichprobenartige Überprüfung am Wochenende ergab, dass jeder zweite politische Blog in der Schwarzen Liste von JusProg mit dem Label “gesperrt” versehen wurde. Darunter befanden sich sowohl bebilderte Blogs mit offenem Kommentarbereich wie [extern] F!XMBR, [extern] Spiegelfechter oder [extern] Schockwellenreiter, als auch reine Textblogs ohne Kommentarbereich wie [extern] Fefe, [extern] German Foreign Policy oder die [extern] Nachdenkseiten. Auch englischsprachige Inhalte, wie [extern] Alternet oder [extern] Moon of Alabama fanden sich unter dem Label “gesperrt” in der Schwarzen Liste wieder.

Vor allem Seiten, auf denen gegen Zensurmaßnahmen argumentiert wird, gelten den “Jugendschützern” als anstößig – so findet sich neben [extern] Lawblog und [extern] Chaos-Radio auch der [extern] AK Vorratsdatenspeicherung auf der Sperrliste wieder. Mit den Grünen und der Piratenpartei sind sogar zwei Parteien dort zu finden – die Parteien “die Linke” und “NPD” sind laut JusProg für Jugendliche ab 14 Jahren zu verdauen, während CDU, FDP und SPD nicht gelistet sind. Eine solche Kategorisierung verstößt gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Gleichbehandlungsgrundsatz und dürfte eine Anerkennung durch die KJM unmöglich machen.

Anders als bei Blogs und alternativen Medien drücken die selbsternannten Jugendschützer bei etablierten Medien auch schon mal gerne beide Augen zu. Bis auf die “jugendgefährdende” [extern] TAZ gelten dort alle Online-Ableger größerer Tages- oder Wochenzeitungen und Zeitschriften als unbedenklich. Auch der Online-Ableger der BILD-Zeitung stellt samt seiner “Erotik-Seiten” für die Jugendschützer kein Problem dar, obgleich dort in Bild, Film und Text sexueller Content angeboten wird, der eine Einordnung nach FSK 16 gebieten würde. Ob dies daran liegt, dass Bild.de zu den Unterstützern des Vereins gehört? Der [extern] Bildblog, der Fehler von BILD und anderen korrigiert, ist jedenfalls nach Meinung von JusProg wesentlich jugendgefährdender als die BILD selbst – er wurde mit der Einschränkung “ab 16 Jahren” gelabelt.

Telepolis feiert 60 Jahre Grundgesetz

Posted in Germany, Politics by chris on May 30, 2009

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30424/1.html

Die Staatsbemächtigten der BRD wissen, dass sie ihre Macht und vor allem ihre Pfründe verlieren, wenn sie sich auf direkte Demokratie einlassen, und sie werden vor nichts zurückschrecken, um dies zu verhindern.

Für eine florierende Wirtschaft ist keine demokratische Ordnung nötig, wie man am Beispiel vieler autoritär regierter Länder in Asien sehen kann. Allgemeiner Wohlstand braucht entweder eine starke Regierung oder eine zuverlässige, unbestechliche demokratische Rechtsordnung. Allerdings benötigt eine Demokratie ein gewisses Maß an Wohlstand und natürlich Frieden. Der demokratische Staat ist ein Schönwetterstaat, der von Bedingungen lebt, die er zwar unterhalten, aber nicht schaffen kann, und die auch einer Diktatur Stabilität verleihen.

Nach wie vor gilt für die Rechtsprechung der Staat nicht als Erzeugnis und Werkzeug des Volkes, sondern als Wesen aus eigener Daseinsberechtigung, und die Staatsbemächtigten behandeln das Volk als unmündigen, weil unwissenden, launischen und potenziell gefährlichen Pöbel.

Die Art und Weise, wie strenge Verfassungsverbote übertreten werden, zeigt exemplarisch die Untauglichkeit, wenn nicht sogar Überflüssigkeit des Grundgesetzes.

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